Wieder nach vorne: Worauf es für Deutschlands Wohlstand und Sicherheit ankommt!

So lautete das Motto der Veranstaltung der CDU Linkenheim-Hochstetten am 15. Januar mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU Bundestagsfraktion Thorsten Frei und unserem Bundestagskandidaten Nicolas Zippelius

Trotz der nachmittäglichen Uhrzeit und der glatten Straßen hatten zahlreiche Besucherinnen und Besucher den Weg zu der Veranstaltung gefunden. Thorsten Frei berichtete ausführlich und sehr lebendig und interessant über das Wahlprogramm der CDU und stand anschließend für eine Diskussion zur Verfügung.

Zu Beginn der Veranstaltung begrüßten der Vorsitzende der CDU Linkenheim-Hochstetten Andreas Stampfer und der Vorsitzenden der CDU Eggenstein-Leopoldshafen Volker Repple. die Gäste, zu denen auch der örtliche Bürgermeister Michael Möslang und sein Kollege Frank Bolz aus Dettenheim gehörten. Sie dankten dem großen Helferteam aus Linkenheim-Hochstetten, die die Veranstaltung mit Getränken und kleinen Speisen bereicherten. Im Anschluss gab Nicolas Zippelius in einer kurzen Ansprache seiner Freude Ausdruck, dass die Politik durch die vielen Ehrenamtlichen zu den Menschen vor Ort gebracht werden kann.

Den Hauptvortrag begann Thorsten Frei mit der Aufforderung, Jeder/Jede möge sich die Frage stellen, ob es ihm/ihr nach 3,5 Jahren Ampelregierung besser ginge? Er beantwortete diese Frage selbst mit dem Hinweis auf die gestiegene Arbeitslosigkeit, die gestiegenen Preise und die zunehmende Kriminalität. „Die Regierung ist gescheitert, das Land wird unter seinen Möglichkeiten regiert“, so Frei.

Auch Fehler der CDU in der letzten Regierungszeit verschwieg er nicht und nannte als Beispiel den Umgang mit Russland nach der Annexion der Krim. Zum Krieg in der Ukraine ist Freis Ansicht eindeutig: „es ist schlimm genug, was in der Ukraine passiert, aber schlimmer wäre es, wenn Putin damit durchkäme“. Dieser Krieg kann nur durch einen gerechten, dauerhaften Frieden beendet werden.

Als Grundvoraussetzung für die eigene Stärke nannte Frei das wirtschaftliche Wachstum. Die Gefahr der schleichenden Deindustrialisierung ist real und die Regierung Scholz verschließt vor den tatsächlichen Verhältnissen die Augen.

Der Staat muss aufhören, einzelne (Groß-) Betriebe mit hohen Subventionen zu unterstützen und stattdessen Bedingungen schaffen, die es der gesamten Wirtschaft und gerade auch dem bei uns so wichtigen Mittelstand ermöglichen, sich zu entfalten.

Als Bedingungen für ein Wirtschaftswachstum nannte Frei vier Punkte:

1. Bezahlbare Strom- und Energiepreise, unter anderem durch ein Senken der Strom- und Energiesteuern. Die Klimaziele sind auch weiterhin wichtig, können jedoch nicht ausschließlich durch die Vermeidung von CO² erreicht werden, wenn wir weiterhin eine Industrienation bleiben möchten. Vielmehr sind hier neue Technologien gefragt, wie sie in zahlreichen Ländern bereits erprobt werden.
2. Senkung der Unternehmenssteuerbelastung auf maximal 25 %
3. Entbürokratisierung und Deregulierung, von Großprojekten bis zum Bauantrag einzelner Bürger. Als Beispiele nannte er die Einschränkung des Verbandsklagerechts und den Abbau von Überregulierungen bei Arbeitszeitregelungen, die in Deutschland weit über die Vorgaben der EU hinaus gehen.
4. Leistungsgerechtigkeit. Wir können unseren Wohlstand nicht erhalten und zugleich immer weniger arbeiten. Frei war es dabei wichtig, dass Leistungsträger unserer Gesellschaft jeder ist, der hart arbeitet, unabhängig von der Höhe seines Einkommens. Steuerfreie Überstundenzuschläge und steuerfreie Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner können hier Anreize schaffen. Eine Einkommenssteuerreform soll den Mittelstand entlasten. Staatliche Unterstützung in Form der neuen Grundsicherung soll auf die wirklich Bedürftigen beschränkt werden.

Zum Schluss seiner Rede warb Thorsten Frei dafür, im Wahlkampf nicht in erster Linie die Fehler der Ampel-Regierung herauszustellen, sondern lieber die Ideen und Vorschläge der CDU vorzustellen und um Vertrauen zu werben.

„Wir brauchen nicht nur einen Regierungswechsel, wir brauchen einen Politikwechsel!“

Der schwungvollen Rede schloss sich eine Diskussion an. Aufgrund der Fragen der Bürgerinnen und Bürger ging Thorsten Frei noch auf die Themen Europa, Rentenreform, Gegenfinanzierung der Wahlvorschläge und Finanzierung der Migration und der notwendigen Investitionen in die Infrastruktur ein.

Die Zeit verging schnell, in ihren Schlussworten dankten Andreas Stampfer und Nicolas Zippelius Thorsten Frei, aber auch allen Interessierten und natürlich allen Mitgliedern der CDU und der FU Linkenheim-Hochstetten, die diese Veranstaltung möglich gemacht haben.