Haushaltsrede 2020/21 der CDU-Fraktion Linkenheim-Hochstetten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren.    

Ist Linkenheim-Hochstetten eine lebenswerte Gemeinde? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir einen gesamthaften Blick darauf werfen, um folgendes festzustellen. Wir haben im Ort von der Förderschule bis zum Gymnasium jede Schulart vertreten. Mit dem neuen Waldkindergarten stieg die Anzahl der Kinderbetreuungseinrichtungen zuletzt auf acht und im neuen Alten- und Pflegeheim kommt absehbar eine neunte dazu. Darüber hinaus gibt es in Linkenheim und in Hochstetten je einen Schülerhort und jüngst kam noch der Jugendtreff dazu. Verkehrstechnisch haben wir über die B36 und die Straßenbahn eine sehr gute Anbindung an die Stadt und die Autobahn und unsere Gemeinde bietet mit den Seen, dem Auen- und dem Hardtwald einen hohen Naherholungswert. Einkaufsmöglichkeiten sind in großer Auswahl verfügbar, wir haben ein gutes gastronomisches Angebot und zahlreiche Vereine in den verschiedensten Sparten im Ort. Wenn man noch etwas nachdenkt, fällt einem sicher noch einiges mehr ein. Aber, um die Frage jetzt zu beantworten: Ja, Linkenheim-Hochstetten ist eine lebenswerte Gemeinde und ich persönlich könnte mir nichts anderes vorstellen, als hier zu leben!

Aber das alles hat auch seinen Preis. Ein Blick auf die Haushaltsplanung für das Jahr 2021 offenbart ein Defizit im Ergebnishaushalt von 2,96 Mio. Euro. Einnahmen von 26,26 Mio. Euro stehen Ausgaben von 29,22 Mio. Euro gegenüber. Wir schaffen es also nicht, die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit Einzahlungen auszugleichen und schon gar nicht die Abschreibungen auf unsere Infrastruktur zu erwirtschaften. Wir haben also gar keine andere Wahl, als hier genauer draufzuschauen und für die Zukunft nach zu justieren. Denn im Grunde leben wir 2021 im Ergebnishaushalt über unsere Verhältnisse und müssen fast 1,26 Mio. Euro aus unseren Rücklagen entnehmen, um diesen auszugleichen. Wenn wir das mit einer Familie vergleichen, dann würde diese ihre laufenden Kosten wie Strom, Wasser, Versicherung, Benzin, Netflixabo, Tierfutter usw. teilweise vom Sparbuch bezahlen und darüber hinaus keine Rücklagen für Schönheits- oder Verschleißreparaturen am familiären Eigentum bilden. Wo das hinführt, kann sich jeder selbst ausmalen…Aber zum Thema Schulden später mehr.         

Was es an der Stelle kompliziert macht ist die Tatsache, dass wir beim Haushalt 2021 bei den Erträgen unter sinkenden Landeszuweisungen und Steuerumlagen sowie steigenden Zahlungen bei den Transferaufwendungen an Land und Kommunen leiden müssen. Das bedeutet, einen großen Teil der Einnahmen und Ausgaben können wir gar nicht selbst beeinflussen. Auf der Einnahmenseite sind es rund 74 Prozent, auf der Ausgabenseite incl. der Personalkosten fast 52 Prozent. Das heißt, wenn wir eingreifen wollen, um einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu erzielen, sind die Stellschrauben gar nicht so groß, wie sie auf den ersten Blick erscheinen. Aber genau an den übrigen 26 bzw. 48 Prozent müssen wir ansetzen.

Betrachten wir also genauer die Stellschrauben, an denen wir tatsächlich drehen können. Diese sind

  1. Einnahmen erhöhen
  2. Ausgaben minimieren
  3. Neue Einnahmen generieren

Wir werden also erstens an der Steuerschraube drehen und außerdem Gebühren erhöhen müssen. Bei den Haushaltsberatungen Ende November haben wir auch genau das gemacht und einige Dinge auf den Weg gebracht. Beschlossen ist bereits die Erhöhung der Hundesteuer und die Erhöhung der Gebühr für die Nutzung der Bibliothek. Weitere Gebühren, für die Hallennutzung und die Verwaltungsgebühren sollen neu kalkuliert werden. Wir werden uns mit der Erhöhung der Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer befassen müssen. Ebenso werden wir die Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer zu beraten haben.          

Wenn wir uns zweitens auf die Ausgaben konzentrieren, dann werden wir Budgetkürzungen bei den Städtepartnerschaften, dem Kulturkalender und der Vereinsförderung vornehmen. Darüber hinaus wurde der Hebel bei der Gebäudeinstandhaltung angesetzt und geplante Maßnahmen erst mal gestrichen. Den größten Brocken haben wir bei der Kinder- und Jugendbetreuung. Die Gemeinde Linkenheim-Hochstetten wird im kommenden Jahr einen Betrag in Höhe von rund 5 Mio. Euro als Zuschuss für den Betrieb des Jugendtreffs, die Schulsozialarbeit, die Kindertageseinrichtungen, die Schulen und die Schülerhorte einplanen. Allein das sind über 17 Prozent der gesamten Ausgaben im Ergebnishaushalt. Gleichzeitig erreichen wir durch die von den Eltern zu zahlenden Beiträge bei den Kindertageseinrichtungen mit rund 14,4 Prozent nicht den vom Gemeindetag empfohlenen Kostendeckungsrad von 20 Prozent. Auch bei den Schülerhorten erreichen wir mit 39,3 Prozent bei weitem nicht die von Gemeinderat und Gemeindeverwaltung selbst auferlegten 50 Prozent Kostendeckung durch die Elternbeiträge.   

Wir können das komplette Haushaltsdefizit allerdings nicht auf dem Rücken der Menschen in unserer Gemeinde austragen. Deshalb müssen wir drittens zusehen, wie wir neue Einnahmen generieren können. Der größte Hebel liegt hier bei der Gewerbesteuer. Mit im Schnitt der letzten 10 Jahre rund 1,6 Mio. Euro Gewerbesteuereinnahmen pro Jahr liegt Linkenheim-Hochstetten deutlich hinter vergleichbaren Gemeinden zurück. Mit dem interkommunalen Gewerbegebiet am nördlichen Rand unserer Gemeinde, gegenüber dem Gewerbegebiet Römeräcker ist großes Potenzial vorhanden, das gehoben werden muss. Die Gespräche mit den beteiligten Gemeinden Dettenheim und Graben-Neudorf müssen voran und zum Abschluss gebracht und mit einer werthaltigen Vermarktung der Gewerbeflächen begonnen werden. So entstehen neue Arbeitsplätze und nur so werden wir es schaffen, dass sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer so entwickeln, wie es für eine Gemeinde in der Größe und Struktur von Linkenheim-Hochstetten angemessen ist.         

Meine Damen und Herren,

lassen Sie mich auf zwei Themen etwas vertieft eingehen. Um unser Ziel, bei den Kindertageseinrichtungen die 20 Prozent Kostendeckungsgrad zu erreichen fehlen im Haushalt 2021 mehr als 300.000 Euro, bei den Schülerhorten sind es fast 75.000 Euro, um die 50% zu erreichen. Würden wir die Gebühren, um die genannten Ziele zu erreichen anheben, hätte das erhebliche Konsequenzen für die Eltern, die diese Leistungen bezahlen. Um es zu verdeutlichen. Bei den Kindergärten wäre das im Schnitt eine Gebührensteigerung von fast 40 Prozent und bei den Schülerhorten im Schnitt von fast 30 Prozent. Die Gemeindeverwaltung und wir als Gemeinderat haben aber auch eine soziale Verantwortung gegenüber den Menschen in unserem Ort. Das Beispiel zeigt, wir bewegen uns in einem Spannungsfeld zwischen Kostenverantwortung, sozialer Verantwortung und attraktiver Gestaltung unserer Gemeinde Linkenheim-Hochstetten.

Verglichen mit unseren Nachbargemeinden haben wir allerdings ein sehr attraktives Angebot mit unseren Kindergärten. Was die Schülerhorte anbelangt sowieso – zumal es sich hierbei um eine Freiwilligkeitsleistung der Gemeinde handelt. Nur an der Gebührenschraube zu drehen, wäre aber der falsche Ansatz. Auf den Prüfstand gehören der Standard und das Konzept, mit dem das Kindergarten- und Hortangebot gemacht wird. Alle Optimierungen, die wir in diesem Bereich gemeinsam mit den Trägern erreichen können und vielleicht auch das punktuelle Zurückschrauben des hohen Komforts reduzieren die laufenden Kosten und müssen nicht über Gebühren von den Eltern bezahlt werden.

Gut, dass dieser Optimierungsprozess für den Schülerhort Hochstetten von der Verwaltung jetzt angestoßen wurde. Und gut, dass die CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Frau Dr. Susanne Eisenmann beharrlich beim Bund darauf gedrängt hat, dass kommunale Betreuungsangebote – nämlich die Schülerhorte – in Zukunft auch förderfähig sein werden. Diese Entscheidung kann noch wertvoll für uns werden.         

Zweitens steht auch die Vereinsförderung in Linkenheim-Hochstetten auf dem Prüfstand. Wobei wir hier sehr sensibel agieren sollten und planbare Zuschüsse der Gemeinde für die Vereine nicht kürzen oder gar streichen sollten. Vereine sind ein wesentlicher Faktor für das gemeinschaftliche Zusammenleben in unserem Ort. Zum einen wegen des  regelmäßigen Vereinsgeschehens, bei dem die aktiven Mitglieder der Vereine zusammenkommen. Zum anderen, weil die Vereine das Miteinander in Linkenheim-Hochstetten wesentlich dadurch prägen, indem sie vom Früh- bis ins Spätjahr Vereinsfeste, fast im Wochentakt veranstalten. Dort trifft man Menschen, hat Spaß, tauscht sich aus und gewinnt Abstand vom beruflichen Alltag. Wenn uns das verloren geht, wird unsere Dorfgemeinschaft ihrer Seele beraubt. Das dürfen wir nicht zulassen! Wir sollten hier nicht über das Ziel hinausschießen und die durch das Jahr 2020 ohnehin schon stark gebeutelten Vereine nicht noch zusätzlich belasten.

Kommen wir zum Finanzhaushalt und fangen mit der guten Nachricht an. Wir haben Ende 2020 einen Stand an liquiden Mitteln von rund 16,3 Mio. Euro.          

Als wir aber in die Haushaltsberatungen eingestiegen sind, hatten wir zunächst damit zu tun, dass wir ab 2022 diese Rücklagen aufgebraucht und unsere Investitionen nach jahrzehntelanger Schuldenfreiheit erstmals fremdfinanzieren müssten. Das ist eine Entwicklung, die die CDU-Fraktion nicht hinnehmen wollte. Die CDU steht für eine solide Haushaltsführung und hat sich deshalb dafür stark gemacht, keine Schulden zu machen - und wir werden das auch in Zukunft tun!

In den Haushaltsberatungen im November wurde deshalb auch schon der Rotstift angesetzt und bei den Investitionstätigkeiten Positionen in Höhe von rund 2 Mio. Euro gestrichen sowie Kosten in Höhe von rund 3,5 Mio. Euro aus dem Haushaltsjahr 2021 in die Folgejahre verschoben. So erreichen wir Ende 2022 mit knapp 1,2 Mio. Euro den Tiefstand bei unseren liquiden Mitteln, bevor diese wieder ansteigen. Linkenheim-Hochstetten bleibt also schuldenfrei.

Wir dürfen uns darüber aber nicht zu früh freuen, denn wenn wir beispielsweise die Sanierung zweier Straßen aus dem Haushalt streichen, heißt das ja nicht, dass wir diese Sanierung zu einem späteren Zeitpunkt nicht doch durchführen müssen. Im Gegenteil, die wird sicher kommen, wir haben das Problem jetzt aber erst mal in die Zukunft verlagert. Darüber hinaus stehen bisher noch nicht geplante, aber notwendige Investitionen bspw. zur Erweiterung unseres Klärwerks an, dass heute schon an seiner Kapazitätsgrenze arbeitet.

Aber was genau führt denn jetzt dazu, dass wir so tief in die Tasche greifen müssen? Das liegt im Wesentlichen an zwei großen Projekten. Zum einen geht es um die Sanierung des Schulzentrums in Linkenheim und zum anderen um den Neubau der Kinderkrippe in der Robert-Bosch-Straße. Für die Kinderkrippe werden wir im Jahr 2021 rund 2,8 und im Jahr 2022 noch mal rund 1 Mio. Euro ausgeben. Für die Sanierung des Schulzentrums – hier werden alle Schulgebäude berücksichtigt – sind im Jahr 2021 etwas mehr als 5 Mio. Euro eingeplant und im Jahr 2022 nochmal der gleiche Betrag. Hinzu kommen für das Jahr 2021 noch 65.000 Euro für einen Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr, über 150.000 Euro für die Erneuerung der Ausstattung in der Realschule, 225.000 Euro für eine Containerlösung für die Erweiterung des Schülerhorts in Hochstetten, 300.000 Euro für die Breitbandversorgung im Gewerbering, 300.000 Euro für die Sanierung des Durchlassbauwerks bei der Rheinzufahrt in Linkenheim, rund 400.000 Euro für den Ausbau des Leinpfades, 400.000 Euro für den Neubau des Kinderspielplatzes in der Max-Planck-Straße, 400.000 Euro für die Anlage der Friedhofsfelder in Linkenheim und Hochstetten sowie fast 500.000 Euro im Bereich der Abwasserbeseitigung. Dazu kommen bis 2025 noch rund 1,4 Mio. Euro für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in den kommunalen Liegenschaften. Das waren jetzt nur die größten Positionen vom geplanten Gesamtinvestitionsvolumen von rund 11,8 Mio. Euro im Jahr 2021. Demgegenüber stehen Einnahmen in Höhe von fast 4,8 Mio. Euro, die sich im Wesentlichen aus Förderzuschüssen für o.g. Projekte sowie dem Verkauf von kommunalen Grundstücken und Gebäuden ergeben. Somit ergibt sich ein Finanzierungsmittelbedarf von rund 8,3 Mio. Euro, die 2021 aus den liquiden Mitteln entnommen werden müssen.

Ja, Linkenheim-Hochstetten ist eine absolut lebenswerte Gemeinde. Wir haben viel erreicht und haben noch viel vor, damit Linkenheim-Hochstetten auch in Zukunft ein attraktiver Wohnort bleibt. Wir haben mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien, der energetischen Gebäudesanierung im Schulzentrum und dem Bau der Kindertagesstätte in der Robert-Bosch-Straße nach höchsten energetischen Standards wichtige Meilensteine in puncto Klimaschutz gesetzt. Wir investieren für die Familien in Kindertagesstätten, Horte und Schulen und sorgen für einen Betrieb auf einem Niveau, das in der Region seinesgleichen sucht. Wir haben die Neubebauung des Sparmarktgeländes auf den Weg gebracht und wir werden hoffentlich im Jahr 2021 auch mit dem Bau des Carré am Markt beginnen können. Hoffen wir, dass diese unsägliche Posse um die Haubenlerche bald ein Ende findet. Was hier vom Regierungspräsidium für Anforderungen formuliert werden, das ist ungeheuerlich und übersteigt deutlich die Grenzen des Nachvollziehbaren.

Nachholbedarf besteht allerdings im Bereich der Digitalisierung. Es muss in der heutigen Zeit nicht mehr sein, dass man wegen jedem Anliegen ins Bürgerbüro marschiert und dort Anträge auf ausgedruckten Formularen stellt. Wegen jedem Schlagloch rufen die Bürger auf dem Rathaus an, anstatt solche Mängel bspw. über eine App mit integriertem Mängelmelder mitzuteilen. Es gibt hierfür genügend gute Beispiele, wie man so was umsetzen kann. Zugegeben, der Bund ist mit seinem elektronischen Personalausweis auch noch nicht so weit. Aber 2022 soll es soweit sein und wir sollten uns dafür bereit machen. Richtig umgesetzt sorgt das für mehr Bürgerservice, mehr Effizienz und Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Meine Damen und Herren,

trotz des negativen Ergebnisses wird die CDU-Fraktion dem Haushalt in der vorliegenden Form zustimmen. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für den Wasserversorgungs- sowie den Energieerzeugungsbetrieb.

Zusammenfassend möchte ich jedoch sagen, dass wir in Bezug auf unseren Haushalt das Thema Nachhaltigkeit stärker in den Fokus nehmen müssen. Nachhaltigkeit im Sinne von Einnahmen und Ausgaben so zu gestalten, dass auch zukünftige Generationen nicht mit Schulden jonglieren müssen und nur noch verwalten, sondern mit selbst erwirtschaftetem Geld Linkenheim-Hochstetten weiterentwickeln und gestalten können. Das ist nicht immer ganz einfach, wie man vor allem in Krisenzeiten deutlich vor Augen geführt kriegt. Dennoch ist es machbar, wir müssen es mit Kreativität und Mut angehen. Ich würde mir wünschen, dass auch die Menschen in fünf und in zehn Jahren noch sagen: Ja, Linkenheim-Hochstetten ist eine lebenswerte Gemeinde und ich persönlich könnte mir nichts anderes vorstellen, als hier zu leben!

Abschließend möchten wir uns für die gute Zusammenarbeit und das kollegiale Verhältnis innerhalb des Gemeinderates im vergangenen Jahr bedanken. Es war geprägt von einer offenen Diskussionskultur und von Respekt untereinander, das sind die Eigenschaften, die Linkenheim-Hochstetten gerade auch in schwierigen Situationen weiterbringen.

In diesem Sinne möchten wir uns, auch bei Ihnen Herr Bürgermeister, sowie bei Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, stellvertretend den Amtsleitern, Ihnen Herrn Schlenker, Ihnen Herr Thate, sowie Ihnen Herr Wagner, für die stets guten Vorbereitungen zu den Beratungen und Sitzungen, bedanken.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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